Suche: Gemeinde Nordrach

sind Produkte? Produkte sind Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die Verwendung durch Verbraucherinnen und Verbraucher oder im gewerblichen [...] Rechtsvorschriften einen fairen Wettbewerb ermöglichen. Maschinen Maschinen dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Bestimmungen europäischen Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen. Der [...] Persönliche Schutzausrüstungen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Bestimmungen der europäischen Verordnung 2016/425 über persönliche Schu[mehr]

Wenn Ihr Schuldner auch nach Erlass und Zustellung des Vollstreckungsbescheids seine Schulden nicht bezahlt, können Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Soweit dafür nicht die Gerichte zuständig sind [...] lzieherinnen und Gerichtsvollzieher den Gläubigerinnen und Gläubigern dazu, ihre gerichtlich festgestellten Ansprüche gegen die Schuldnerinnen und Schuldner durchzusetzen. Dazu müssen Sie der Gerichts [...] erin oder welcher Gerichtsvollzieher zuständig ist, richten Sie den Auftrag an die Gerichtsvollzieher-Verteilerstelle des Amtsgerichts, in dessen Bezirk Ihre Schuldnerin oder Ihr Schuldner ihren bezie[mehr]

Bedachten nicht zum Erben. Der Vermächtnisnehmer rückt also nicht wie ein Erbe in die gesamte Rechtsstellung des Erblassers ein, so wie sie zur Zeit des Erbfalls bestand. Problematisch kann die Abgrenzung [...] den größten Teil des Nachlasses ausmacht. Tipp: Lassen Sie sich bei schwierigen erbrechtlichen Konstellationen immer von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin, einem Notar oder einer Notarin beraten[mehr]

Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter Hausgewerbetreibende Zwischenmeisterinnen und Zwischenmeister Gleichgestellte Die Schutzvorschriften sind zwingend und können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden noch[mehr]

Wenn Sie Spielgeräte gewerblich aufstellen möchten, benötigen Sie einen Nachweis, dass der Aufstellungsort dafür geeignet ist. Nähere Informationen erhalten Sie in der entsprechenden Leistungsbeschreibung[mehr]

den EU-Freizügigkeitsrechten orientierte Rechte. Sie müssen für ihr Aufenthaltsrecht keinen Antrag stellen, sondern bekommen es automatisch, wenn sie die Voraussetzungen des Beschlusses des Assoziationsrates [...] einem EU-Mitgliedstaat. Türkische Staatsangehörige müssen ihr Aufenthaltsrecht aber durch die Ausstellung einer Aufenthaltserlaubnis nachweisen, die bei der Ausländerbehörde zu beantragen ist. Ein Verstoß [...] Antragsverfahrens halten sie sich rechtmäßig in Deutschland auf. Im Antragsverfahren wird nur festgestellt, ob das Assoziationsrecht (noch) besteht. Hinweis: Für türkische Staatsangehörige gelten bei der[mehr]

suchen. qualifizierte Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen oder Institutsmitarbeitende einstellen, die neuestes technologisches Know-how in Ihr Unternehmen einbringen. an Verbundprojekten teilnehmen [...] Forschungseinrichtungen/Hochschulen zusammenarbeiten, um gemeinsam Lösungen zu technologischen Problemstellungen zu erarbeiten und verwertbares Know-how zu schaffen. Neben regionalen Projekten sollten auch [...] von Technologien in Kontakt gebracht werden. Dieser Kontakt wird durch spezielle Anlauf- und Vermittlungsstellen erleichtert und gegebenenfalls auch begleitet. Zu nennen sind insbesondere die Innovations[mehr]

müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines [...] Verwalter einsetzt. Er kann ihn höchstens für drei Jahre bestellen. Endet dessen Vertrag, entscheidet die Eigentümergemeinschaft. Die Bestellung kann auf höchstens fünf Jahre vorgenommen werden. Ein Verwalter [...] Gemeinschaftsräumen und an gemeinschaftlichen Bestandteilen der Liegenschaft (z.B. Aufzug, Fahrradabstellräume) haben. Welche Teile dem Sondereigentum welcher Wohneinheit und welche dem Gemeinschaftseigentum[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder, ihre Bestellung und Abberufung. Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung weitere Bestimmungen hinzufügen [...] Vermögens in diesem Fall Tipp: Die Stiftungsbehörde berät Sie bei der Abfassung der Stiftungssatzung und stellt entsprechende Muster zur Verfügung. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen[mehr]

gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden in Baden-Württemberg [...] erwahl gehört ebenfalls zum Oberbegriff der Gemeindewahlen. Sie wird in einem eigenen Kapitel dargestellt.[mehr]