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Vereinsregister - Liquidatoren eines Vereins anmelden

stattdessen besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Aufnahme als Spätaussiedler beantragen

Aufnahme als Spätaussiedler müssen Sie einen schriftlichen Antrag beim Bundesverwaltungsamt (BVA) stellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Ausfuhrgenehmigung für Kulturgut beantragen

oder Verkauf oder in sonstigen Fällen ein begründeter inländischer Schätzwert zum Zeitpunkt der Antragstellung. Die Genehmigung können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen. Es wird zwischen dauerhafter [...] schriftlich bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet für die örtliche[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Zulassung für Pflegeeinrichtungen beantragen

beantragen. Das Sozialgesetzbuch XI regelt unter anderem, welche Unternehmen Pflegeleistungen bereitstellen dürfen und wer diese Leistungen finanziert. Es wird zwischen ambulanten und stationären Pfleg [...] kraft pflegebedürftige Menschen voll- oder teilstationär versorgt. Nach dem so genannten Sicherstellungsauftrag, müssen die Pflegekassen gewährleisten, dass die Versicherten bedarfsgerecht und gleichmäßig[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz / Gesundheitszeugnis / Hygieneschulung

Wohnen Sie im Ortenaukreis und haben eine Arbeitsstelle in der Gastronomie oder im Lebensmittelbereich? Dann benötigen Sie eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes Offenburg, dass Sie an einer Belehrung [...] bieten wir noch keine Vorort-Termine an. Sobald dies wieder möglich ist, informieren wir Sie an dieser Stelle. Achtung! Wichtige Informationen zur Belehrung Vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit, darf diese [...] immer einen Dolmetscher mitbringen. Ist kein Dolmetscher anwesend, kann die Bescheinigung nicht ausgestellt werden! Bei unter 16-Jährigen ist die Begleitung einer/s Erziehungsberechtigten erforderlich. Für[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Änderungen an die Krankenkasse melden

Sie müssen als versicherte Personen Ihrer Krankenkasse Änderungen mitteilen, die für die Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht erforderlich sind.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen

der zuständigen Behörde ein. Eine Anzeige ist nicht erforderlich, wenn für die Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder Anlagen Gegenstand eines Zulassungsverfahrens [...] n sind, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Mindestlohn durchsetzen

des Mindestlohns. Sie kann Einsicht in Geschäftsunterlagen wie Arbeitsverträge nehmen und die Erstellung von Dokumenten von Arbeitgebern verlangen. Verstöße können mit einer Geldbuße bis zu EUR 500.000[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Eintragung in das Vermittlerregister beantragen

essorische Versicherungsvermittlerinnen und Versicherungsvermittler, Versicherungsberater und Angestellte, die in leitender Position für die Vermittlung oder Beratung verantwortlich sind, eintragen lassen [...] Anschrift der zuständigen Registerbehörde in welchen EU-Staaten und EWR-Vertragsstaaten die antragstellende Person tätig sein wird Anschriften möglicher Niederlassungen im Ausland Betriebsanschrift Re[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024
Förderung von Ladeinfrastruktur für E-Taxis beantragen

Carsharing-Fahrzeuge mit hohen Fahrleistungen im innerörtlichen Bereich auf elektrische Antriebe umgestellt werden. Dies vermeidet erhebliche lokale Schadstoff­emissionen. Das Land Baden-Württemberg versteht [...] Leasingdauer (maximal drei Jahre). Dies gilt überwiegend in Baden-Württemberg im jeweiligen Bereitstellungsbezirk bei Taxis bzw. Mietwagen.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2024